Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung summierten sich im ersten Quartal 2011 auf insgesamt 127,3 Mrd. Euro, was gegenüber dem ersten Quartal 2010 einem Zuwachs von 2,8 Prozent entspricht. Die Ausgaben wiederum sanken um 0,5 Prozent auf 127,1 Mrd. Euro. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Bei der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhten sich die Einnahmen im ersten Quartal um 1,7 Prozent auf 60,7 Mrd. Euro. Dem gegenüber stand ein geringerer Anstieg der Ausgaben um 0,6 Prozent auf 62,1 Mrd. Euro. Daraus ergab sich im ersten Quartal 2011 ein Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung von 1,4 Mrd. Euro, im Vergleich zu einem Finanzierungsdefizit von 0,7 Mrd. Euro im Vorjahreszeitraum.

Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds – im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen. Sie beliefen sich im ersten Quartal 2011 auf 45,6 Mrd. Euro und lagen damit um 5,0 Prozent über denen des vergleichbaren Vorjahreszeitraums. Die Ausgaben erhöhten sich lediglich um 2,6 Prozent auf 44,6 Mrd. Euro. Für das erste Quartal 2011 konnte somit ein Finanzierungsüberschuss von 0,9 Mrd. Euro erzielt werden, nach einem Finanzierungsdefizit von 0,1 Mrd. Euro im Vorjahreszeitraum.

Die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung stiegen im ersten Quartal 2011 um 1,2 Prozent auf 5,3 Mrd. Euro, während die Ausgaben um 3,0 Prozent auf 5,5 Mrd. Euro anstiegen. Das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Pflegeversicherung erhöhte sich daher von 0,1 Mrd. Euro auf 0,2 Mrd. Euro.

Wie es weiter heißt, können wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben anhand der Daten des ersten Quartals noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden.

Laut einer Pressemitteilung hat die gesetzliche Krankenversicherung (einschließlich der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung) nach vorläufigen Finanzergebnissen im Jahr 2008 bei Einnahmen von rund 161,7 Mrd. Euro und Ausgaben von rund 160,8 Mrd. Euro mit einem bereinigten Überschuss von rund 730 Mio. Euro abgeschlossen.

Zwar versuchte das Gesundheitsministerium mit den Zahlen den umstrittenen Gesundheitsfonds zu verteidigen, auf die Sondereffekte wurde aber nicht eingegangen:

Damit konnte die GKV im fünften Jahr hintereinander ein positives Finanzergebnis verbuchen. Im vergangenen Jahr hatten viele Kritiker des Gesundheitsfonds eine defizitäre Finanzentwicklung für 2008 behauptet, um eine angebliche Unterfinanzierung für 2009 zu belegen. Diese interessengeleitete Kritik wurde von der Realität widerlegt.

Die ausnahmslos gute Beschäftigungs- und Gehaltsstruktur in 2008 dürfte sich in diesem Jahr dank der Finanzkrise nicht fortsetzen – ganz im Gegenteil: Kurzarbeit und teils drastischer Personalabbau werden die Einnahmen dahin schmelzen lassen. Man darf gespannt sein, wie die Bilanz am Ende des Jahres ausfällt – allzu viel Optimismus ist aber sicher fehl am Platze.