GKV/ Benötigt Gesundheitsfonds schon kurz nach Start Milliardenspritze?
Geschrieben von Marc Schmidt in Betriebliche Rente, Gesetzliche Krankenversicherung, tags: Gesundheitsfonds, GKVVoraussichtlich bereits im ersten Jahr benötigt der Gesundheitsfonds nach Informationen des SPIEGEL eine zusätzliche Finanzspritze des Bundes. Unter Berufung auf eine Antwort der Bundesgesundheitsministerin auf die Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag heißt es, dass “nach derzeit groben Schätzungen im Spätsommer/Herbst 2009 für einige Wochen kurzfristige Liquiditätsdarlehen in einer Größenordnung von bis zu einer Milliarde Euro erforderlich werden.”
Vergangene Woche hatte das Bundeskabinett den einheitlichen Beitragssatz in Höhe von 15,5 Prozent festgelegt. Zuvor hatte sich der beim Bundesversicherungsamt angesiedelte Schätzerkreis nicht auf einen Beitragssatzvorschlag geeinigt. Während die Fachleute des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesversicherungsamts einen Beitragssatz von 15,5 Prozent vorgeschlagen haben, hatte sich der Spitzenverband Bund der Krankenkassen für 15,8 Prozent eingesetzt. Die endgültige Beschlussfassung über die Verordnung soll im Bundeskabinett am 29. Oktober 2008 erfolgen.
Damit bleibt der Gesundheitsfonds auch knapp zweieinhalb Monate vor seinem Start hochumstritten. Neben der Beitragshöhe ist auch weiter die “Architektur” der Krankenkassen unklar. Nachdem bereits in den vergangenen Monaten zwei große Kassenfusionen bekannt wurden – so kündigten KKH und die Betriebskrankenkasse (BKK) der Allianz ihr Zusammengehen an, nachdem zuvor schon die Techniker Krankenkasse und IKK-Direkt ein Zusammengehen beschlossen hatten – hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt von einem Zusammenschluss der Allgemeinen Ortskrankenkassen zu einer Bundes-AOK gesprochen. Für kleine, günstige Kassen wird es unter dem Gesundheitsfonds nicht sehr gemütlich. Da wird noch die eine oder andere bei einem großen Bruder unterschlupfen.
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